check arena - Folge 16 vom 05.12.2019

MEHR VON DEN REICHSBÜRGERN

Vor dem Staatszugriff flüchten: So will Markus Böhmer dem Rundfunkbeitrag entgehen!

Reichsbürger lassen sich ja gerne immer wieder etwas neues einfallen, so auch Markus Böhmer. Als wir am 12. Oktober 2019 das letzte Mal über ihn berichtet haben, "erfreute" er uns schon mit seinen "genialen" Aussagen, ähnlich wie der von Markus Lynen, über den wir auch bereits einige Male berichtet haben. Doch jetzt hat er sich etwas neues überlegt. Das reicht von Strafanzeige stellen bis hin zu dem Gedanke, in einem EU-Nachbarland ein neues Konto zu eröffnen, um der Vollstreckung entgehen zu können. Markus Böhmer versucht sich zwar davon loszueisen, er sei kein Reichsbürger, kommt aber im nächsten Augenblick mit Aussagen daher, dass ihm Geld genommen werden solle, obwohl es zu keinem Gerichtsverfahren kam bzw. kommt und somit ja auch kein vollstreckbarer Titel vorliegt. Er begreift nun mal leider nicht, dass bereits der Festsetzungsbescheid ein Vollstreckungstitel ist. Und das es ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus Juli 2018 in Sachen Rundfunkbeitrag gibt, lässt Markus Böhmer gleich völlig außer Acht.

Alles zu Markus Böhmer und seinen neuesten "Ideen", gibt es in der 16. Ausgabe der "check arena.

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